Stille Helfer des Präsidiums : Das machen die Schriftführer im Bundestag
Sie stehen nicht im Rampenlicht, haben aber eine Schlüsselrolle im Parlament: Ohne die Schriftführer, die den parlamentarischen Alltag am Laufen halten, geht nichts.
Sie sind oftmals die Ersten, die das Ergebnis von Abstimmungen kennen: Die Schriftführerinnen und Schriftführer im Bundestag. Am Donnerstagmittag hat der Bundestag 64 Schriftführer für diese Wahlperiode gewählt. Die Fraktionen hatten dafür Kandidaten vorgeschlagen, denn das Grundgesetz sieht in Artikel 40 die Wahl der Schriftführer vor.
Stille Helfer: Immer neben dem amtierenden Bundestagspräsidenten, hier Omid Nouripour (Grüne), sitzen zwei Schriftführer. Zu dritt bilden sie den Sitzungsvorstand im Plenum.
Was machen die Schriftführerinnen und Schriftführer im Bundestag?
Die Schriftführer sitzen links und rechts neben der amtierenden Bundestagspräsidentin oder dem -präsidenten. Zu dritt bilden sie den Sitzungsvorstand für die jeweilige Sitzung. Sie sorgen mit dafür, dass der Sitzungsablauf möglichst reibungslos verläuft, führen Redelisten, rufen Namen auf, nehmen Anträge und Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke und achten auf die Einhaltung der Redezeit. Sie achten auch mit darauf, ob ein Abgeordneter eine Zwischenfrage stellen möchte, und überwachen die Korrekturen des Plenarprotokolls.
In der Regel kommt ein Schriftführer aus den Koalitionsfraktionen und der andere aus den Oppositionsfraktionen. Stimmen die Parlamentarier per Handzeichen ab, muss sich der Sitzungsvorstand immer einig über die Mehrheitsverhältnisse sein.
Finden etwa namentliche Abstimmung statt, stehen weitere Schriftführer an den Urnen und überwachen die Wahl, sammeln Stimmkarten und zählen sie.
Warum braucht es 64 Abgeordnete für das Amt?
Zu Beginn einer jeden Wahlperiode legt das Parlament fest, wie viele Schriftführer es geben soll. Im 21. Deutschen Bundestag kommen 21 Schriftführer aus der Unionsfraktion, 15 aus der AfD-Fraktion, zwölf aus der SPD-Fraktion, neun von Bündnis 90/Die Grünen und sieben von der Linksfraktion.
Zwei Schriftführer assistieren dem amtierenden Präsidenten jeweils für zwei Stunden, dann wird getauscht. Einige sind für die Abstimmungen eingeplant, weitere zum Beispiel für einen möglichen Hammelsprung.
In vergangenen Legislaturperioden wurde jeder Schriftführer im Durchschnitt mindestens einmal pro Sitzungswoche des Parlaments eingesetzt. Rotation gehört dazu, denn natürlich warten noch andere Aufgaben im Abgeordnetenalltag.
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